Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der safetywear altmann UG (haftungsbeschränkt) - im folgenden safetywear - und ihren Kunden. Sie werden vom Kunden anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Abweichende Bedingungen oder AGB des Kunden gelten nur, wenn safetywear diesen schriftlich zugestimmt hat.          


Zustandekommen eines Kaufvertrages

Für die unter der URL www.safetywear.info oder in sonstigen Medien oder Unterlagen angebotenen Waren stellen kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Die Darstellung des Sortiments ist freibleibend und unverbindlich. Auf Kundenanfragen erteilt safetywear ein unverbindliches Angebot.

Die Annahme des unverbindlichen Angebots durch den Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn safetywear das verbindliche Angebot durch Erteilung einer Auftragsbestätigung oder mit der Lieferung der bestellten Ware annimmt.

safetywear nimmt nur Bestellungen von Kunden an, die - soweit es sich um natürliche Personen handelt – voll geschäftsfähig und volljährig sind und – soweit es sich um juristische Personen handelt – eine gültige Geschäftsadresse unterhalten. Ein Versand der Artikel von safetywear findet ausschließlich an die angegebene Versandadresse statt. 

Der Kunde erhält im Falle des Zustandekommens eines Kaufvertrages mit safetywear die vom Kunden erworbene Ware übersandt. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail nach Zusendung der Auftragsbestätigung.


Lieferung

safetywear wird die Ware, hinsichtlich derer ein Kaufvertrag mit dem Kunden zustande gekommen ist, an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Versandadresse ausliefern bzw. durch Dritte ausliefern lassen. Die von safetywear in Aussicht gestellten Liefertermine sind freibleibend und unverbindlich. Unvorhersehbare Ereignisse verschieben den Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum. 

Zur Verdeutlichung wird auf folgenden Sachverhalt explizit verwiesen:
Insbesondere bei Produktionen, die mit Express-Versand oder Express-Service gebucht wurden, müssen Kunde, Servicemitarbeiter, Einkauf, Produktion und auch unsere Logistikdienstleister Hand in Hand arbeiten, um Ihnen die Waren rechtzeitig zustellen zu können. Die safetywear Mitarbeiter geben hierbei ihr Bestes. Auf externe Dienstleister haben wir allerdings nur bedingten Einfluss.  

Wenn

A) Sie in unseren Angeboten in den Vertragsbedingungen die Formulierung: Versand mit Logistikunternehmen „Logistiker“, mit benanntem Zustelldatum „Datum" und benannter Zustellung vor einer definierten Uhrzeit „Uhrzeit“ vorfinden 

oder

B) Ihnen ein safetywear Mitarbeiter eine Expresszustellung inkl. Logistikunternehmen, Datum und Zieluhrzeit ankündigt 

und der von safetywear beim Logistiker gebuchte Zustelltermin dem vereinbarten Liefertermin entspricht, also auch eine dies belegende Buchungsbestätigung/ ein Trackingcode vorliegt, dann gilt der Auftrag als rechtzeitig abgewickelt. 

Sollte es dennoch zu einer etwaigen späteren Zustellung durch das Logistikunternehmen kommen, so übernimmt safetywear hierfür keine Haftung und ist von jeglicher Gewährleistung entbunden. 


Rechnungsstellung, Zahlung, Fälligkeit, Verzug, Aufrechnung

Die Rechnungsstellung erfolgt ohne Ausnahme inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Die Bezahlung der Ware hat sofort nach Erhalt der Rechnung auf die folgende Bankverbindung zu erfolgen: 

Kreissparkasse Göppingen
IBAN DE44 6105 0000 0049 1077 82
BIC GOPSDE6GXXX
 

Einwendungen gegen gestellte Rechnungen sind unverzüglich, spätestens aber 6 Wochen nach Rechnungsdatum zu erheben, ohne dass dadurch die Fälligkeit berührt wird. Der unstreitige Teil der Rechnung ist in jedem Fall bei Fälligkeit der Rechnung zu bezahlen. Sollte der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug geraten, ist safetywear berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. safetywear behält sich weiterhin vor, einen höheren Schaden nachzuweisen, insbesondere dem Kunden etwaige Mahngebühren in Rechnung zu stellen. safetywear ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter wie folgt zu bedienen: Für den Fall des Zahlungsverzugs des Kunden darf safetywear seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden an diesen Dritten übertragen. Bei der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung gilt die Zahlung an safetywear erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, sodass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Forderungen von safetywear nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, safetywear diese anerkannt hat oder die Gegenansprüche unstreitig sind. Dies gilt auch, wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend macht.

Eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Auftragsvolumens wird mit Zustandekommen des Kaufvertrags in Rechnung gestellt und ist sofort zur Zahlung fällig. Sollte die Anzahlung nicht fristgerecht bei safetywear eingehen, ist safetywear zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Ferner nimmt der Kunde in Kauf, dass sich der Liefertermin verschieben kann.

Die Restzahlung wird vor Versendung aus dem Produktionsland und sofort nach Rechnungsstellung fällig.


Preise und Versandgebühren 

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung (verbindliches Angebot des Kunden). Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei einer bei safetywear aufgegebenen Bestellung verrechnen wir die uns entstehenden Versandkosten 1:1 an den Kunden. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt.


Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von safetywear. Für den Fall, dass der Kunde als Kaufmann im Sinne des HGB auftritt, behält safetywear das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung ein. Des Weiteren ist der Kunde verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.


Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

Für den Fall, dass der Kunde ein Motiv an safetywear übermittelt, versichert er mit seiner Bestellung gegenüber safetywear, dass das Motiv frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- und/ oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Des Weiteren versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt. safetywear prüft Unterlagen, Informationen, Daten etc., die sie zur Erbringung der geschuldeten Leistung vom Kunden erhält, nicht auf deren Mangelfreiheit, Richtigkeit und Vollständigkeit. Der Kunde verpflichtet sich, safetywear von allen Forderungen und Ansprüchen freizustellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter, insbesondere wegen Urheber-, Persönlichkeits- und/ oder Namensrechtsverletzungen, geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. In diesem Fall hat der Kunde safetywear zudem alle in diesem Zusammenhang etwaig entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden zu ersetzen.       
safetywear behält es sich vor, eingegangene Bestellungen abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.


Musterversand, Unterlagen

Mit Mustern von safetywear, die zur Qualitätskontrolle versendet werden, ist sorgfältig umzugehen. Muster sind spätestens zu dem auf dem Lieferschein genannten Termin zurückzusenden. Eine Fristverlängerung ist nur nach schriftlicher Absprache möglich. Unser Kundenservice nimmt Ihre Anfrage gerne entgegen und sendet ihnen Musterartikel zu.  

An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen dem Kunden überlassenen Unterlagen behält sich safetywear das Eigentums- und Urheberrecht vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die nicht als vertraulich bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von safetywear.

  

Technische und gestalterische Abweichungen

safetywear behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Angaben in den elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den die Bestellung abgebenden Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich insbesondere aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen ergeben.   


Gewährleistung und Haftung

Sollte eine gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, hat der Kunde solche Fehler unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt der Ware, schriftlich gegenüber safetywear zu beanstanden. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, so stehen ihm Gewährleistungsrechte gegen safetywear nur zu, wenn er seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/ oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. safetywear haftet nicht für leicht fahrlässiges Verhalten seiner Vertreter und Mitarbeiter. Dies gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden beschränkt. Gegenüber Unternehmern haftet safetywear weiter nicht für Schäden infolge einer grob fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten durch einen einfachen Erfüllungsgehilfen. Schadenersatzverpflichtungen gegenüber Unternehmern sind auf den Ausgleich typischer und vorhersehbarer Schäden beschränkt. Keine Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.        


Datenschutz

Unsere Datenschutzbestimmungen können Sie hier einsehen.


Widerrufsrecht

- Beginn der Widerrufsbelehrung - 

Widerrufsbelehrung: Der Kunde kann als Verbraucher seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erhalt der Ware durch den Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. 

Der Widerruf ist zu richten an:  

        
safetywear altmann UG (haftungsbeschränkt)           
Alter Wall 32
20457 Hamburg         
E-Mail: info@safetywear.info

 

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde safetywear die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er safetywear insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr von safetywear zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für safetywear mit deren Empfang.    
Ein Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die safetywear auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat, oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten waren. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit den Motiven (wie z.B. Bildmaterial, Logos, Text) auf Wunsch des Kunden bedruckt werden. Dem Kunden ist bekannt, dass er safetywear bei Bestellung solcher Produkte die konkreten und korrekten Anweisungen (Anzahl Farben im Logo, Logodatei entsprechend der Angaben von safetywear) für die Herstellung der Ware zu geben hat.

- Ende der Widerrufsbelehrung - 

Das Recht auf Widerruf der Vertragserklärung besteht unabhängig von den Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (für Gewährleistungsansprüche siehe vorstehend „Gewährleistung und Haftung“).   

    

Schlussbestimmung

Soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar. Überschriften haben rein erläuternde Funktion und sind unverbindlich. Mit Auftraggebern, die Kaufleute sind, wird als Gerichtsstand Ulm (Amtsgerichtsbezirk Ulm) vereinbart. Gleiches gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohn- oder Geschäftssitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder dieser bei Klageerhebung unbekannt ist.